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Söder: 16 Millionen Euro Förderung für den Breitbandausbau in 63 Gemeinden in Bayern

Erste Breitband-Förderbescheide an Kommunen ausgehändigt

“Erst vor gut zwei Wochen hat die EU-Kommission der überarbeiteten Förderrichtlinie für den Breitbandausbau in Bayern zugestimmt. Heute schon können 63 Gemeinden von den deutlich verbesserten Förderbedingungen profitieren. Jetzt kann es richtig losgehen“, freute sich Digitalisierungsminister Dr. Markus Söder bei der Aushändigung der ersten Förderbescheide in der Residenz in München. „Damit stellen wir heute rund 16 Millionen Euro Fördermittel für das schnelle Internet dieser Kommunen zur Verfügung“, betonte Söder. Die betroffenen Kommunen profitieren davon, dass während des laufenden EU-Genehmigungsverfahrens die Förderverfahren mit Hochdruck weitergelaufen sind. „Kommunen, die bereits im Verfahren sind, werden nicht schlechter gestellt. Sie können in das neue Verfahren wechseln und von den verbesserten Förderbedingungen profitieren“, betonte Söder. Insgesamt sind momentan 812 Kommunen im Verfahren.

Durch die neuen Regelungen wurden die Fördersätze aber auch die Förderhöchstbeträge kraftvoll angehoben, einen zusätzlichen Bonus von 50.000 Euro gibt es bei interkommunaler Zusammenarbeit. „Brüssel hat alle Anliegen Bayerns akzeptiert. Das bedeutet: Bayernweit steht unseren Kommunen ein Fördervolumen von 1,5 Milliarden Euro zu Verfügung“, so Söder weiter. „Das ist eines der größten kommunalen Förderprogramme der letzten Jahrzehnte und bundesweit einzigartig.“ Von den neuen Fördersummen profitiert insbesondere der ländliche Raum. Von den heute 63 Gemeinden liegen 87% im ländlichen Raum.

Pressemitteilung des Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat | Pressemitteilung Nr. 277/14 | München, 24. Juli 2014

Foto: Dr. Markus Söder – Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Quelle: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat