Zum Jahresschluss haben die Mobilfunkunternehmen die Versorgungsauflage im 800-MHz-Bereich jetzt auch in Schleswig-Holstein erfüllt. Damit folgt Schleswig-Holstein als siebtes Bundesland Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Die drei Unternehmen, Telekom Deutschland GmbH, Vodafone D2 GmbH und Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, können die von ihnen im 800-MHz-Bereich ersteigerten Frequenzen nun auch in diesem Bundesland frei nutzen.

“Anderthalb Jahre nach der Versteigerung der 800-MHz-Frequenzen ist der Breitbandausbau so weit vorangeschritten, dass bereits in der Hälfte der insgesamt dreizehn mit Breitband unterversorgten Bundesländer die Versorgungsauflagen erfüllt sind. Ich gehe davon aus, dass die Netzbetreiber den Netzausbau auch im kommenden Jahr zur Verbesserung der Breitbandversorgung weiter vorantreiben werden”, betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.

Im Frühjahr 2010 wurden Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang in den Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2,0 GHz und 2,6 GHz versteigert. Die Zuteilungen der 800-MHz-Frequenzen sind dabei mit einer stufenweisen Aus- und Aufbauverpflichtung verbunden. Die Bundesländer hatten hierfür im Vorfeld der Versteigerung die mit Breitbandtechnologien unversorgten bzw. unterversorgten Städte und Gemeinden benannt, die entsprechend ihrer Einwohnerzahl in vier Prioritätsstufen unterteilt wurden.

Ein Netzbetreiber ist verpflichtet, in den Bundesländern bei der Nutzung der 800-MHz-Frequenzen stufenweise die Städte und Gemeinden der einzelnen Prioritätsstufen mit Breitbandanschlüssen zu versorgen. Vorrangig sollen Städte und Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern (Prioritätsstufe 1) mit mobilem Breitband versorgt werden. In den folgenden Stufen werden dann auch größere Städte erschlossen. Sobald die Versorgungsauflage erfüllt ist, können die Zuteilungsinhaber die 800-MHz Frequenzen in dem jeweiligen Bundesland frei nutzen. Bei der Beurteilung, ob die Versorgungsauflage erfüllt ist, werden alle eingesetzten Technologien (Funk, DSL, Kabel etc.) berücksichtigt.

weitere Informationen: http://www.bundesnetzagentur.de

Der Wettbewerb hat sich im Bereich der Telefonanschlüsse in den vergangenen Jahren weiter positiv entwickelt. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesnetzagentur in ihrem heute vorgestellten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Telekommunikationsbereich. Auch die Anschlusszahlen der TV Kabelnetzbetreiber steigen weiterhin. In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Zahl der Anschlüsse hier auf mehr als 3,5 Mio. erhöht. Das entspricht einer Steigerung um über 50 Prozent.

“Bei den Telefonanschlüssen hat sich der Anteil der Wettbewerber in den vergangenen vier Jahren auf 38 Prozent verdoppelt. Mittlerweile stellen die Wettbewerber mehr als 14 Mio. Anschlüsse zur Verfügung. Das Wachstum ist insbesondere auf sog. All-IP-Anschlüsse zurückzuführen, bei denen auch die Sprachtelefonie über den Datenanschluss erfolgt”, sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. “Die Wettbewerbsentwicklung belegt, dass sich der Übergang zu einer nachträglichen Entgeltkontrolle bewährt hat. Die Bundesnetzagentur verfügt so nach wie vor über die Möglichkeit, all jene Angebote, die den Telefonanschluss umfassen, auf etwaige Missbräuchlichkeit hin zu überprüfen.”

“Erfreulich ist, dass die Wettbewerber immer mehr in eigene Infrastrukturen investiert haben. Sie sind dadurch zunehmend unabhängiger von der Infrastruktur des ehemaligen Monopolunternehmens geworden. Der Anteil der eigenen Wertschöpfung der Wettbewerber hat sich daher von 40 Prozent im Jahr 2000 auf nunmehr etwa 70 Prozent erhöht. An dieser Entwicklung haben die TV-Kabelnetzbetreiber einen wesentlichen Anteil”, betonte Kurth.

Entwicklung im Breitbandmarkt

Generell hat sich allerdings das Wachstum bei den Breitbandanschlüssen weiter abgeschwächt. Zur Jahresmitte 2011 wurden in Deutschland ca. 26,7 Mio. Breitbandanschlüsse genutzt. Damit liegt die Penetrationsrate – bezogen auf alle Haushalte – nun bei etwa zwei Drittel. Dabei sind DSL-Anschlüsse nach wie vor die führende Technologie zur Realisierung breitbandiger Internetzugänge.

“Deutschland hat seine Position im Hinblick auf die Breitbandversorgung der Bevölkerung im europäischen Vergleich weiter gefestigt. Mit einer Penetrationsrate von über 32 Prozent – bezogen auf die Zahl der Einwohner – liegen wir deutlich über dem EU-Durchschnitt von 26,6 Prozent”, hob Kurth hervor.

Die Verteilung der Marktanteile zwischen der Deutschen Telekom AG (DT AG) und ihren Wettbewerbern ist im Berichtszeitraum weitgehend stabil geblieben. Die Wettbewerber haben ihren Anteil von über 54 Prozent halten können.

Grundsätzlich hat sich der Trend hin zu Bündelangeboten weiter verstärkt. Insbesondere Bündel aus Telefonie und Internetzugängen machen einen zunehmenden Anteil der abgeschlossenen Verträge aus. Deutschland befindet sich bei dieser Entwicklung im europäischen Vergleich an der Spitze.

“Bündelangebote bieten aus Sicht der Anbieter den Vorteil, dass die Geschäftsbeziehung zum Kunden vereinfacht wird, da dieser verschiedene Leistungen aus einem Vertrag erhält. Dadurch wird gleichzeitig eine höhere Kundenbindung erreicht. In die Bündelangebote werden in jüngster Zeit weitere Elemente integriert. So kommen neben TV-Angeboten zunehmend Mobilfunk- und sog. Cloud-Dienste hinzu”, erläuterte Kurth.

Breitbandausbau

Durch die Umrüstung der TV-Kabelnetze auf den neuen Übertragungsstandard DOCSIS 3.0 könnten heute bereits 16 Mio. Haushalte diese leistungsfähigen Breitbandanschlüsse in Anspruch nehmen, die Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 120 Mbit/s zulassen. Darüber hinaus haben vor allem regional tätige Unternehmen begonnen, zunächst in den Zentren größerer Städte Glasfaser Anschlussnetze auszurollen. Nach Angaben des BUGLAS (Bundesverband Glasfaseranschluss) werden seine Mitgliedsunternehmen bis Ende 2011 etwa 870.000 Glasfaseranschlüsse (FTTH und FTTB) installiert haben. Die DT AG beabsichtigt bis zum Jahresende 160.000 Haushalte in zehn deutschen Städten mit Glasfaseranschlusstechnologie zu erschließen. Ende 2011 dürften nach den Planungen der verschiedenen Anbieter also insgesamt etwa 1 Mio. Haushalte mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet sein. Allerdings haben Mitte 2011 erst ca. 140.000 Haushalte tatsächlich diese Möglichkeit genutzt.

“Generell zeigt sich bei den hochleistungsfähigen Anschlusstechnologien ein deutlicher Abstand zwischen Versorgungsmöglichkeit und tatsächlicher Nachfrage. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass Anwendungen, die hochbitratige Anschlüsse zwingend erforderlich machen, derzeit noch als entscheidender Treiber der Nachfrage fehlen. Auch in vielen anderen europäischen Ländern beobachten wir ein ähnliches Verhalten der Verbraucher”, sagte Kurth.

“Durch den Ausbau der Mobilfunknetze der vierten Generation wird sich auch der intermodale Wettbewerb weiter intensivieren. Dies wird dazu beitragen, ein Angebot von Anschlüssen mit niedrigeren Kapazitäten in Kürze flächendeckend zu erreichen. Mit einem Mix an Strategien und Technologien – VDSL, FTTB, FTTH, TV-Kabel und drahtlose Technologien – ist das Ziel der Breitbandstrategie im Wettbewerb zu erreichen”, betonte Kurth.

Dass der wettbewerblich getriebene Ausbau der Breitbandnetze zügig voranschreitet, zeigt sich an der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 1 Mbit/s. Diese hat sich seit 2009 auf nun ca. 99 Prozent erhöht. Die Verfügbarkeit von Anschlüssen mit 2 Mbit/s und mehr ist im selben Zeitraum von 70 Prozent auf 93,3 Prozent gestiegen.

Die Bundesnetzagentur hat mit den im Mai 2010 versteigerten Frequenzen (sog. Digitale Dividende) einen wesentlichen Beitrag zur Breitbandversorgung geleistet. Vorrangiges Ziel bei der Ausgestaltung und der Durchführung der Versteigerung war es, günstige regulatorische Rahmenbedingungen für eine schnelle und effiziente Versorgung der Bevölkerung mit mobilen breitbandigen Anwendungen zu schaffen. Mit einer speziellen Versorgungsverpflichtung wurde die Voraussetzung für die Schließung von Versorgungslücken bei der breitbandigen Internetversorgung geschaffen.

“Die unmittelbar im Anschluss an die Auktion erfolgten umfangreichen Netzausbauaktivitäten sowie die Markteinführung von neuen Technologien – wie LTE – zeigen, dass die Netzbetreiber den Breitbandausbau in Deutschland forcieren. Bereits im laufenden Jahr wurde in sechs von 13 Bundesländern die geforderte Versorgung erreicht. Damit wurden den Verbrauchern mehr Qualität, zusätzliche Kapazität und bessere Geschwindigkeiten bei der mobilen Datennutzung bereitgestellt”, stellte Kurth fest.

Weitere wichtige Akzente für den Breitbandausbau setzte das NGA-Forum der Bundesnetzagentur. Interoperabilität, also das Zusammenspiel der Netze, ist ein Kernelement für den Erfolg des Ausbaus der zukünftigen Breitbandnetz Infrastruktur. Insbesondere um Transaktionskosten zu begrenzen, besteht die Notwendigkeit, national einheitlich anwendbare Spezifikationen von Vorleistungsprodukten zu entwickeln. Nicht zuletzt mit der Erarbeitung und Veröffentlichung einer Leistungsbeschreibung für ein Ebene-2-Bitstromprodukt hat das NGA-Forum einen Durchbruch erzielt und die Grundlage für freiwillige Kooperationen gelegt.

“Ich freue mich, dass die Ergebnisse durch einen von Sachlichkeit und Kompromissbereitschaft geprägten Konsens der Teilnehmer erreicht werden konnten. Mein Appell richtet sich nun an alle Marktteilnehmer, die Ergebnisse bei ihren Planungen zu berücksichtigen und entsprechend in ihren Prozessen und technischen Realisierungen zu implementieren”, sagte Kurth.

Mobilfunk

Der Anteil der mobilen Kommunikation ist noch einmal deutlich gestiegen. Inzwischen entfällt etwa ein Drittel der gesamten Gesprächsminuten auf den Mobilfunk.

“Im Mobilfunkbereich besteht ein starker Wettbewerb der Anbieter untereinander. Die E-Netze haben in den letzten Jahren weiter Marktanteile gewinnen können. Gerade mit Blick auf die anderen Länder in Europa zeigt sich, dass die Konzentration auf dem deutschen Mobilfunkmarkt vergleichsweise gering ist. Der Kunde profitiert hiervon durch gute Angebote und niedrige Preise”, so Kurth.

Entwicklung im Postmarkt

Im Postmarkt war die Gesamtentwicklung von branchenübergreifenden Entwicklungen geprägt. Nach den letzten Auswirkungen der Wirtschaftskrise konnte der Markt insbesondere im Jahr 2011 wieder von einer guten Konjunkturentwicklung profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesnetzagentur in ihrem heute ebenfalls veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Postbereich.

Die Umsätze im Gesamtmarkt lagen im Jahr 2010 bei rund 28 Mrd. Euro. Im lizenzpflichtigen Briefbereich bis 1.000 g hatte die Deutsche Post AG (DP AG) einen Anteil von 8,1 Mrd. Euro, die Wettbewerber lagen bei 0,9 Mrd. Euro.

Matthias Kurth zeigte sich erfreut, dass sich der sog. KEP-Markt (Kurier-, Express- und Paketdienste) wirtschaftlich wieder positiv entwickelt habe. “Das Umsatzvolumen betrug im Jahr 2010 insgesamt rund 18,8 Mrd. Euro (2009: 16,4 Mrd. Euro) und für das erste Halbjahr 2011 lag es bei 9,7 Mrd. Euro. Im Paketmarkt hat sich die Wettbewerbssituation weiter verbessert. Privatkunden nutzen seit geraumer Zeit auch das flächendeckende Angebot von Hermes zusätzlich zum Angebot der Deutschen Post DHL. Es ist weiterhin ein spürbarer Anstieg der Paketmengen zu verzeichnen, da insbesondere der Versandhandel über das Internet stetig zunimmt.“

Dagegen sind nach Kurths Worten im Briefmarkt in den letzten drei Jahren keine wesentlichen Änderungen der Marktverhältnisse eingetreten. “Im Jahr 2010 betrugen die Umsätze 9,0 Mrd. Euro (2009: 9,2 Mrd. Euro), die Sendungsmengen lagen bei 16,4 Mrd. (2009: 16,3 Mrd.). Der Marktanteil der Wettbewerber konnte sich allerdings umsatzbezogen gegenüber dem Jahr 2009 von 9,3 Prozent auf 10,4 Prozent in 2010 steigern.”

Die beiden Tätigkeitsberichte können auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur unter www.Bundesnetzagentur.de heruntergeladen werden.

Quelle: Bundesnetzagentur

Durch Konzentration auf intelligente, nachhaltige und lückenlose Verkehrs- und Energienetze sowie digitale Netze wird „Connecting Europe“ zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes beitragen. Die Kommission hat Projekte ausgewählt, bei denen durch zusätzliche EU-Investitionen die größte Wirkung erzielt werden kann. Insbesondere erwartet die Kommission, dass durch die Investitionen aus „Connecting Europe“ weiteres Kapital aus privaten und öffentlichen Quellen mobilisiert wird, da die Glaubwürdigkeit von Infrastrukturprojekten auf diese Weise erhöht und die Risiken verringert werden. Aus Gründen der Effizienz und Einfachheit schlägt die Kommission zum ersten Mal ein einziges Finanzinstrument für die Netze in allen drei Bereichen vor.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte hierzu: „Connecting Europe und die Projektanleiheninitiative machen deutlich, welchen Mehrwert Europabewirken kann. Die Vorschläge tragen dazu bei, dass die für unsere Bürger und Unternehmen so wichtigen Straßen, Schienenstrecken, Energienetze, Pipelines und Breitbandnetze errichtet werden können. Wir beseitigen Lücken in Europas Infrastrukturnetzen, die anders nicht geschlossen werden würden. Mit diesen Investitionen schaffen wir Wachstum und Arbeitsplätze und vereinfachen gleichzeitig die Arbeits- und Reisebedingungen für Millionen europäischer Bürger und Unternehmen.“

„Connecting Europe“ wird mehr private Finanzmittel mobilisieren und ermöglichen, dass mit innovativen Finanzinstrumenten wie Garantien und Projektanleihen eine größtmögliche Hebelwirkung der bereitgestellten EU-Mittel erzielt wird. Die Europäische Kommission wird eng mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) zusammenarbeiten, um Kapitalmarktinvestoren mit Interesse an langfristigen Investitionen mit stabilem Ertrag ins Boot zu holen.

vollständige Meldung: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/1200&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

“Es gibt nun ein sehr detailliertes Konzept, wie Netzbetreiber untereinander aber auch Diensteanbieter gegenüber Netzbetreibern neu errichtete Glasfasernetze nutzen können und Zugang zu fremden Netzen erhalten. Das Konzept wurde von einer Arbeitsgruppe entwickelt, in der regionale und bundesweite Telekommunikationsunternehmen vertreten waren. Mit dem Ansatz der freiwilligen Kooperation wurde ein neuer Weg beschritten, der nun erfreulicherweise konkrete Früchte getragen hat”, sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.

“Wir haben jetzt eine entscheidende Grundlage geschaffen, dass jeder Investor in neue Netze eine Richtschnur für die technischen Standards des Ausbaus erhält und somit die Planungssicherheit in zukünftige Investitionen erhöht wird. Diese Einigung ist im engeren Sinne zwar nicht rechtsverbindlich, wird aber schon im Eigeninteresse der Akteure die Kooperation befördern. Die erzielte Einigung trägt zur netzübergreifenden Realisierung von Diensten bei, da sie die Abstimmung über technische Schnittstellen und operative Prozesse ermöglicht. Ich würde mich freuen, wenn die Leistungsbeschreibung in der Art eines Mustervertrags für Kooperationsvereinbarungen herangezogen und an spezifische Bedürfnisse angepasst wird. Im Zeitalter des Internets werden die zahlreichen Teilnetze umso wertvoller, je mehr sie miteinander gekoppelt sind und je mehr Auswahlmöglichkeiten der Endnutzer hat”, sagte Kurth.

“Mit diesem Schritt lassen sich die erheblichen Investitionen auf viele Schultern verteilen, die für eine flächendeckende hochbitratige Versorgung in Deutschland notwendig sind. Nur durch Anstrengungen einer Vielzahl von – zum Teil auch mittelständischen – Unternehmen kann diese Leistung erbracht werden”, betonte Kurth.

Bereits im Mai 2011 hatte das NGA-Forum ein Grundsatzdokument veröffentlicht, das technische und operationelle Aspekte des Zugangs zu Glasfasernetzen und anderen NGA-Netzen betraf.

Bei der Leistungsbeschreibung für ein Breitbandzugangsprodukt, auf das sich das Forum jetzt geeinigt hat, handelt es sich um einen sog. Ebene-2-Bitstromzugang. Die Leistungsbeschreibung definiert die technischen und operationellen Schnittstellen sowie die zur Interoperation erforderlichen wesentlichen Geschäftsprozesse.

Die Leistungsbeschreibung ist neutral in Bezug auf Zugangsnetz-Architekturen und Technologien. Sie legt die grundsätzlichen Strukturen, Modelle, Protokolle, Parameter usw. für die Interoperation fest. Darüber hinaus zielt sie darauf ab, NGA-Betreibern und den Endkundenanbietern von NGA-Produkten Beschreibungen für eine einheitliche und möglichst einfache Ausgestaltung der innerhalb einer Vorleistungskooperation notwendigen Prozesse zu ermöglichen. Besonderes Augenmerk liegt auf einem einheitlichen Modell für den Anbieterwechsel, um möglichst einen unterbrechungsfreien Wechsel des Endkunden durch verlässliche Koordination aller Beteiligten zu erreichen. Die Leistungsbeschreibung besteht aus einem Rahmendokument sowie aus mehreren Einzeldokumenten.

Sowohl die Leistungsbeschreibung als auch das Grundsatzdokument sind unter www.bundesnetzagentur.de zu finden.

“Die Bundesnetzagentur leistet mit dem Infrastrukturatlas einen wichtigen Beitrag beim Breitbandausbau. Die Unternehmen haben dies erkannt und beteiligen sich mittlerweile deutlich besser als noch bei der Inbetriebnahme des Infrastrukturatlas vor zwei Jahren”, sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.

Der Infrastrukturatlas setzt eine zentrale Maßnahme der Breitbandstrategie der Bundesregierung um. Er enthält Geodaten über in Deutschland vorhandene Infrastrukturen, die beim Aufbau von Breitbandnetzen grundsätzlich mitgenutzt werden können. Dazu zählen beispielsweise vorhandene Glasfaserleitungen, Leerrohre, Funktürme, Masten und Funkstationen. Der Infrastrukturatlas soll die Nutzung von Synergien beim Breitbandausbau vorantreiben.
Die Daten stammen zurzeit von etwa 160 Unternehmen unterschiedlicher Branchen, die sich freiwillig am Aufbau des Infrastrukturatlas beteiligen. Die Nutzung des Infrastrukturatlas ist lediglich für Gebietskörperschaften und Unternehmen im Rahmen von Breitbandausbauprojekten möglich. Die jetzige Weiterentwicklung erfolgte gemeinsam mit den Inhabern der Infrastrukturen sowie den Nutzern. Es ist beabsichtigt, dass die Abfrageberechtigten die Daten zukünftig auch online abfragen können.

Unter der Rufnummer (0)800 8111777 hat die Bundesnetzagentur eine gebührenfreie Hotline für Fragen rund um den Infrastrukturatlas eingerichtet. Zudem sind unter www.bundesnetzagentur.de umfangreiche Informationen zu finden.

“Wir werden jetzt in der Praxis sehen, ob die relevanten Teilnehmer des Telekommunikationsmarkts sich in ihren täglichen Entscheidungen und vor allem bei ihren Vertragsabschlüssen an diesen Prinzipien orientieren. Die spannende Frage, ob auf Regulierungseingriffe verzichtet werden kann, steht und fällt mit dem tatsächlichen Erfolg dieser freiwilligen Prinzipien in der Zukunft”, sagte Präsident Kurth.

Das NGA-Forum unter Leitung der Bundesnetzagentur hat jetzt ein Grundsatzdokument zur Interoperabilität von modernen Breitbandnetzen, also für das Zusammenspiel dieser Netze, verabschiedet. Auf dieser Grundlage kann die Vielzahl unterschiedlichster Akteure, gerade auch die mit lokalen bzw. regionalen Breitbandnetzen, ihre Dienste netzübergreifend bundesweit im Wettbewerb realisieren.

“Eine erfreulich große Zahl von Telekommunikationsunternehmen investiert schon heute in hochleistungsfähige Breitbandnetze, insbesondere in Glasfasernetze. Für die Entwicklung möglichst flächendeckender moderner Breitbandnetze muss aber auch weiterhin ein außerordentlich hohes Investitionsvolumen aufgebracht werden. Damit die dabei entstehenden einzelnen Netze netzübergreifend Dienste realisieren können, sind einheitlich spezifizierte Vorleistungsprodukte sowie eine multilaterale Abstimmung über technische Schnittstellen und operative Prozesse zwingend erforderlich. Dies kann auf Grundlage der jetzt erzielten Einigung geschehen”, sagte Matthias Kurth. “Marktteilnehmer können auf dieser Grundlage bilateral Vereinbarungen über verschiedene Vorleistungsprodukte schließen. Für sie wurde die notwendige Planungssicherheit und Transparenz geschaffen.”

“Mit der Verabschiedung dieses Dokuments hat das NGA-Forum einen wesentlichen Beitrag im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung geleistet”, stellte Präsident Kurth fest. “Es ist eine wichtige Voraussetzung für weitere Investitionen und Innovationen in die modernen Breitbandnetze der Zukunft überall in Deutschland. Sie sind für den weiteren Ausbau vor Ort und für den Standort Deutschland insgesamt von größter Wichtigkeit. Das nun erreichte Ergebnis sowie die hierauf aufsetzenden weiteren Arbeiten des NGA Forums werden auch in den IT-Gipfel-Prozess eingebracht.”

Das Grundsatzdokument ordnet alle relevanten Zugangsprodukte entsprechend ihrer technischen Anforderungen im Hinblick auf die Zugangschnittstelle sowie weitere Kooperationsschnittstellen. Es geht insbesondere auf Zugangsnetz-Architekturen und Technologien ein, beschreibt Anforderungen an Vorleistungsprodukte und leitet Beschreibungen und Empfehlungen für Kooperationsschnittstellen ab. Ebenso werden im Hinblick auf Geschäftsprozesse die Rollen der bei Kooperationen beteiligten Marktteilnehmer sowie die Anforderungen aus Endkundensicht identifiziert und daraus die abstimmungsbedürftigen Schnittstellen abgeleitet. Diese schließen u. a. Bereitstellung, Beendigung, Entstörung und Anbieterwechsel ein.

Ausgehend von dieser Grundlage wird in einem zweiten noch zu erarbeitenden Ergebnisdokument auf Basis der erarbeiteten Rahmenspezifikation eine Leistungsbeschreibung eines Ethernet-Bitstromzugangsproduktes erstellt. Idealerweise kann diese Leistungsbeschreibung als einfache Grundlage (in der Art eines Mustervertrags) für bilaterale Kooperationsvereinbarungen herangezogen und auf spezifische Situationen angepasst werden.

Vor dem Hintergrund der Breitband-Strategie der Bundesregierung hatte die Bundesnetzagentur nach einem öffentlichen Diskussionsprozess Eckpunkte zur regulatorischen Begleitung des Aus- und Aufbaus moderner Breitbandnetze veröffentlicht. In der Folge hat die Bundesnetzagentur das NGA-Forum ins Leben gerufen, welches einen erfolgreichen Ausbau der Breitbandnetze unterstützen soll.

Das Dokument „Technische und operationelle Aspekte des Zugangs zu Glasfasernetzen und anderen NGA-Netzen“ kann auf der Internetseite der Bundesnetzagentur abgerufen werden: http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1912/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/RegulierungTelekommunikation/NGAForum/NGAForum_Basepage.html?nn=65116

Das Breitbandbüro des Bundes (BBB) nimmt heute seine Arbeit auf. Das BBB ist ab sofort unter der Telefonnummer 030/60 40 40 60 bzw. per E-Mail unter kontakt@breitbandbuero.de für am Breitbandausbau interessierte Bürger, Länder- und Kommunalvertreter, Verbände sowie Unternehmen der IKT-Branche erreichbar.

Aufgabe des Breitbandbüros ist eine Verstärkung des Beratungs- und Informationsangebotes. Es hält Kontakt zu den Breitbandeinrichtungen der Länder, erarbeitet Leitfäden zu aktuellen Themen und organisiert und begleitet Dialogveranstaltungen und Workshops. Das Breitbandbüro ergänzt somit die Beratungs- und Informationsangebote der Länder.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: “Flächendeckend verfügbare Breitbandnetze sind von überragender gesamtwirtschaftlicher und regionalpolitischer Bedeutung. Für einen zügigen Ausbau solcher Netze ist ein hohes Niveau an Informationen und Beratungsleistungen erforderlich. Dies wollen wir mit dem Breitbandbüro sicherstellen. Je besser Bürger, Bürgermeister und Landräte vor Ort informiert sind, desto schneller erreichen wir unsere Breitbandziele. Zu allen Fragen rund um Finanzierung und Förderung, Nutzung von Synergien, Leistungsfähigkeit der Technologien oder laufende Vorhaben des Bundes gibt das Breitbandbüro kompetent Auskunft.”

Die Europäische Kommission hat heute drei einander ergänzende Maßnahmen zur Förderung der Einführung und Verbreitung schneller und ultraschneller Breitbanddienste in der EU beschlossen. Das Paket umfasst eine Empfehlung der Kommission über den regulierten Zugang zu Netzen der nächsten Generation, die Rechtssicherheit für die Telekom-Unternehmen schafft und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs herstellt. Es umfasst ferner einen Vorschlag für einen Beschluss über ein Programm für die Funkfrequenzpolitik, mit dem unter anderem sichergestellt werden soll, dass ausreichend Funkfrequenzen für drahtlose Breitbanddienste zur Verfügung stehen. Dritter Bestandteil des Pakets ist eine Mitteilung über Breitbandnetze, die Möglichkeiten aufzeigt, öffentliche und private Investitionen in Hoch- und Ultrahochgeschwindigkeitsnetze sinnvoll zu fördern. Mit diesen Maßnahmen sollen die in der Digitalen Agenda für Europa dargelegten Ziele erreicht werden, nämlich die Breitbandgrundversorgung aller EU-Bürger bis 2013 sowie die Versorgung aller EU-Bürger mit schnellen und ultraschnellen Breitbanddiensten bis 2020 (siehe IP/10/581, MEMO/10/199 und MEMO/10/200). Wie in der Strategie „Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ (siehe IP/10/225) hervorgehoben wurde, sind Breitbandinfrastrukturen für Wachstum und Beschäftigung in Europa von entscheidender Bedeutung.

Neelie Kroes, für die digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte dazu: „Schnelle Breitbandnetze sind so etwas wie digitaler Sauerstoff. Sie sind unverzichtbar für Wachstum und Wohlstand in Europa. Mit diesen Maßnahmen können wir sicherstellen, dass die Menschen in Europa das erstklassige Internet erhalten, das sie erwarten und verdienen, und somit auf die Inhalte und Dienste zugreifen können, die sie sich wünschen.“

Das heute verabschiedete Paket umfasst folgende Elemente:

• eine Empfehlung der Kommission über den regulierten Zugang zu Netzen der nächsten Generation (Next Generation Access, NGA), die ein gemeinsames Konzept für die Regulierung des Zugangs zu neuen Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetzen vorsieht. Die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden werden verpflichtet, für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der erforderlichen Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs zu sorgen. Dies erhöht die Rechtssicherheit aller Marktteilnehmer, was für die Förderung von Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze von entscheidender Bedeutung ist. Nach der EU-Rahmenrichtlinie für die elektronische Kommunikation (2002/21/EG) müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass ihre Regulierungsbehörden die Empfehlung der Kommission weitestgehend berücksichtigen und alle etwaigen Abweichungen rechtfertigen (siehe MEMO/10/424).
• einen Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines 5-jährigen Programms für die Frequenzpolitik, das unter anderem eine effiziente Funkfrequenzverwaltung gewährleisten soll. Darüber hinaus soll dieses Programm insbesondere sicherstellen, dass bis 2013 ausreichend Funkfrequenzen für drahtlose Breitbanddienste zur Verfügung stehen. Dies dürfte erheblich dazu beitragen, den Zugang von Menschen in abgelegenen Gebieten zu Breitbandnetzen zu erleichtern und innovative Dienste in ganz Europa verfügbar zu machen. Eine effiziente und wettbewerbsbestimmte Nutzung von Funkfrequenzen in der EU fördert zudem Innovationen in anderen Bereichen und Sektoren, wie Verkehr und Umwelt (siehe MEMO/10/425).
• eine Mitteilung über Breitbandnetze, die einen umfassenden Rahmen zur Erreichung der in der digitalen Agenda gesteckten Ziele vorgibt. Insbesondere werden Möglichkeiten beschrieben, öffentliche und private Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze sinnvoll zu fördern. Die EU-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, nationale Breitbandpläne für Hochgeschwindigkeits- und Ultrahochgeschwindigkeitsnetze durchführungsreif auszuarbeiten und konkrete Umsetzungsmaßnahmen vorzulegen. Die Mitteilung geht zudem darauf ein, wie Investitionskosten verringert und Investitionen in Breitbandnetze mit öffentlichen Mitteln gefördert werden können, etwa durch eine bessere Nutzung von EU-Mitteln. Darüber hinaus werden Pläne der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank angekündigt, Finanzierungsinstrumente für Breitbandnetze bereitzustellen (siehe MEMO/10/427).
• Europa hat derzeit insgesamt die weltweit höchste durchschnittliche Breitbandverbreitung (24,8 %), doch in den Netzen besteht noch Entwicklungs- und Verbesserungsbedarf. So verfügen beispielsweise derzeit nur 1 % der Menschen in Europa zu Hause über einen glasfasergestützten Hochgeschwindigkeits-Internetanschluss, aber bereits 12 % der Japaner und 15 % der Südkoreaner.

Die Maßnahmen der Kommission sollen öffentliche und private Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze mobilisieren, was wiederum die Nachfrage nach Breitbanddiensten erhöhen und in der EU eine wirtschaftliche Aufwärtsdynamik einleiten wird.

Die „Digitale Agenda“ gibt ehrgeizige Breitbandziele vor, nämlich die Breitbandgrundversorgung aller EU-Bürger bis 2013 und den Zugang aller EU-Bürger zu Breitbandnetzen mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Megabit pro Sekunde bis 2020. Gleichzeitig soll mindestens die Hälfte der europäischen Haushalte über einen Breitbandzugang mit einer Geschwindigkeit von 100 Megabit pro Sekunde verfügen.

Hintergrund

Schnelle und ultraschnelle Breitbanddienste könnten unseren Alltag auf ähnlich revolutionäre Weise verändern wie die Einführung der Eisenbahn vor mehr als 100 Jahren. Hochgeschwindigkeitsverbindungen erleichtern die Arbeit zu Hause und unterwegs. Sie schaffen die Grundlage für neue interaktive Online-Dienste in verschiedenen Bereichen, wie etwa Bildung und Gesundheit (z. B. bei Ferndiagnosen). Außerdem ermöglichen sie es kleinen und mittleren Unternehmen, ihre Kosten zu verringern und durch den Zugang zu so genannten „Cloud“-Diensten wettbewerbsfähiger zu werden. Darüber hinaus schaffen sie die Voraussetzungen für ein neues Zeitalter digitaler, nutzergesteuerter und hochauflösender Video-Dienste.

Nähere Informationen finden Sie im MEMO/10/426 und

http://ec.europa.eu/information_society/newsroom/cf/itemdetail.cfm?item_id=6070

Als Ergebnis des Zuordnungsverfahrens verfügt die Telefonica O2 Germany im 800 MHz Band nun über die ersten beiden Blöcke. Die beiden mittleren Blöcke wurden Vodafone und die beiden obersten Blöcke im 800-MHz-Band der Telekom Deutschland zugeordnet. Die Zuordnung der Frequenzblöcke im Bereich 2,6 GHz kann einer auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlichten Übersicht entnommen werden.

“Da nunmehr alle versteigerten Frequenzblöcke zugeordnet sind, liegt die schnelle Breitbandversorgung auch auf dem Land jetzt in den Händen der Unternehmen”, betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. “Die Netzbetreiber können nun ihre Netzplanung konkretisieren und ihre Netze zügig auf- und ausbauen. Insbesondere mit der Zuordnung der 800 MHz Frequenzen sind von regulatorischer Seite die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass innovative Anwendungen entstehen können und sich ein uneingeschränkter Zugang zum schnellen Internet im Wettbewerb durchsetzen wird.”

Im Mai wurden für den drahtlosen Netzzugang insgesamt rund 360 MHz aus den Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz versteigert. Die Versteigerung der Frequenzblöcke an die vier Mobilfunknetzbetreiber E Plus Gruppe, Telefonica O2 Germany, Telekom Deutschland und Vodafone erfolgte überwiegend abstrakt und teilweise konkret.

“Durch die Versteigerung verfügen die Netzbetreiber über zahlreiche neue Entwicklungsperspektiven. Das Spektrum ist das Sprungbrett in die Zukunft des Mobilfunks. Mit neuen Techniken kann sich Breitband per Funk zu einer echten Alternative zum Breitbandfestnetz entwickeln”, sagte Kurth.

Die konkret ersteigerten Frequenzblöcke wurden den erfolgreichen Bietern bereits im Wesentlichen im Anschluss an das Auktionsverfahren zugeteilt. Dies betrifft die Frequenzbereiche 1,8 GHz und 2 GHz, die nunmehr technologie- und diensteneutral genutzt werden können.

Für die abstrakt ersteigerten Frequenzblöcke in den Frequenzbereichen 800 MHz und 2,6 GHz bestand für die erfolgreichen Bieter zunächst die Möglichkeit, sich innerhalb von drei Monaten einvernehmlich über die Position der Frequenznutzungsrechte zu einigen. Nachdem eine Einigung zwischen den Unternehmen nicht zustande gekommen ist, war es Aufgabe der Bundesnetzagentur, die abstrakt versteigerten Frequenzblöcke in einem offenen und transparenten Verfahren zuzuordnen.

Mit Hilfe der Frequenzen im 800 MHz Bereich, der sog. Digitalen Dividende, sollen vor allem in den ländlichen Regionen breitbandige Internetzugänge realisiert werden. Die drei Netzbetreiber Telekom Deutschland, Vodafone und Telefonica O2 Germany, hatten die Frequenzen im 800 MHz-Bereich ersteigert und unterliegen damit einer Aufbauverpflichtung zur Schließung der mit Breitband unterversorgten Regionen (sog. weiße Flecken).

“Die Bundesnetzagentur begrüßt im Sinne der Verbraucher eine koordinierte Vorgehensweise beim Netzaufbau in den unterversorgten Regionen, wenn dies in wettbewerbsrechtlich zulässiger Weise geschieht”, erklärte Kurth. “Das Thesenpapier zum Infrastruktur-Sharing von 2001 haben wir überarbeitet, um den inzwischen erfolgten technologischen Entwicklungen bei gleichzeitiger Beachtung der Technologieneutralität Rechnung zu tragen. Zudem wurden gerade im Hinblick auf die Breitbandstrategie, insbesondere zur Versorgung der ländlichen Räume, weitergehende Kooperationsmöglichkeiten in Aussicht gestellt.”

Weitere Informationen zum Zuordnungsverfahren sowie zum Thesenpapier sind auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur zu finden.